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Abmahnung wegen Filesharing – es kann jeden treffen

Angesichts der ständig zunehmenden Internetnutzung ist die Zahl der Urheberrechtsverletzungen in letzter Zeit stark gestiegen. Eine verbreitete Form derartiger Verletzungen ist das illegale Filesharing. Darunter versteht man die direkte Weitergabe von Dateien (z.B. Filme, Musik) im Wege des Uploads zwischen Benutzern des Internets unter Verwendung eines Filesharing-Netzwerkes, insbesondere in den sog. Peer-To-Peer (P2P)-Tauschbörsen. Geschieht es ohne Erlaubnis des Urheberrechtsinhabers, ist dies illegal. So kommt es immer häufiger zur Abmahnung wegen Filesharing.

Wird ein mutmaßlich rechtswidriges Filesharing bekannt, bekommt der Anschlussinhaber eine Abmahnung verbunden mit der Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie zur Zahlung der durch die Abmahnung entstandenen Anwaltskosten. Der Anschlussinhaber wird über seine IP-Adresse ermittelt. Nur weil die Rechtsverletzung über das Netzwerk des Anschlussinhabers festgestellt wurde, heißt das längst nicht, dass dieser auch gegen das Gesetz verstoßen hat, denn der Anschlussinhaber ist lediglich derjenige, der mit dem Internetprovider (T-Com, O2 usw.) den Vertrag über den Internetzugang geschlossen hat. Außer ihm können über diesen Zugang aber auch die mit ihm in der Wohnung lebenden Personen (z.B. Kinder, Ehegatten), zu Besuch gekommene Freunde oder – wenn das Netzwerk nicht entsprechend geschützt ist – sogar Nachbarn und sonstige Personen das Internet mit nutzen. Denkbar sind auch Fälle, in denen der Arbeitnehmer den Internetanschluss seines Arbeitgebers in rechtswidriger Weise zum Filesharing ausnutzt oder der Cafébesucher den Anschluss des Cafébetreibers. Der Kreis der in Betracht kommenden Täter ist breit und nicht selten unüberschaubar. Dennoch: nicht gleich resignieren, sondern anwaltlichen Rat suchen. Es besteht zunächst zwar eine Vermutung, dass der Anschlussinhaber der Täter ist, das Gegenteil zu beweisen ist aber möglich und zu Vermeidung von hohen Kosten und Strafverfahren notwendig.

Zum einen kann die Abmahnung unwirksam sein, wenn sie nicht den im Gesetz genannten Anforderungen entspricht. Auch können die geforderten Anwaltskosten überhöht sein, etwa weil ein zu hoher Streitwert zugrunde gelegt wird. Oft sind auch die personenbezogenen Daten wie Name und Anschrift des Anschlussinhabers in einem Gerichtsverfahren nicht verwertbar, da sie auf unzulässige Weise ermittelt wurden. So darf der Internetserviceprovider die Daten aufgrund des Datenschutzes und des im Grundgesetz garantierten Fernmeldegeheimnisses nur bei Vorliegen einer richterlichen Anordnung weitergeben. In vielen Fällen liegt diese Anordnung nicht vor oder ist fehlerhaft zustande gekommen.

Da sich die geltend gemachten Schadensersatzansprüche schnell im dreistelligen Bereich bewegen, lohnt sich die Einschaltung eines fachkundigen Rechtsanwalts. Bevor Sie eine Unterlassungserklärung abgeben, sollten Sie sich daher unbedingt von einem erfahrenen Anwalt beraten lassen.

Fuad Rahimov
Rechtsanwalt
Anwaltskanzlei Fuß, Stuttgart
15.07.2015