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Existenzgründung / Unternehmensgründung – umfassende Beratung aus einer Hand

Existenzgründung ist die Verwirklichung einer beruflichen Selbstständigkeit. Bevor man sich selbstständig machen will, müssen jedoch viele Fragen sorgfältig geklärt werden: vom Geschäftskonzept (sog. Businessplan) über Fördermittel bis zu steuerlichen Fragen und weiteren betriebswirtschaftlichen Aspekten. In jedem Gründungsstadium muss auch geprüft werden, welche rechtlichen Bedingungen und Anforderungen zu beachten sind. Das betrifft jedes Gewerbe, sei es Einzelhandel, Transportgewerbe oder Handwerk – selbst den kleinen Verkaufsstand.

Nachfolgend haben wir ein paar Aspekte, die berücksichtigt werden sollten, kurz dargestellt:

Erlaubnispflichtiges Gewerbe

Zunächst ist zu klären, ob das geplante Gewerbe nach öffentlich-rechtlichen Vorschriften einer behördlichen Erlaubnis bedarf. Fehlt diese Erlaubnis, wird das Gewerbe von der zuständigen Behörde untersagt.

Rechtsform (z.B. Einzelunternehmen, GmbH)

Spätestens bei der Vorbereitung des Businessplanes muss geklärt werden, welche Rechtsform für das Unternehmen am besten passt. Es steht zwar jedem frei, eine beliebige Rechtsform zu wählen, jede Form weist jedoch Besonderheiten und Risiken auf, vor allem in Fragen der Haftung, des notwendigen Kapitals und der Buchführungspflichten. Die Rechtsform hat ferner eine grundlegende Bedeutung für die Besteuerung. Wichtig ist außerdem die Gestaltung des Gesellschaftsvertrages, der die Verhältnisse der Gesellschafter untereinander und die Fragen der Geschäftsführung klar und deutlich regeln soll und sich dabei an den rechtlichen Vorgaben orientieren muss.

Mietvertrag oder eigene Immobilie

Ohne Räumlichkeit ist der Betrieb eines Unternehmens kaum vorstellbar, es sei denn, die Geschäfte würden lediglich im Internet abgewickelt. In der Praxis werden Gewerbemietverträge meist vom Vermieter einseitig erstellt und dem Mieter zur Unterschrift vorgelegt, ohne dass die individuellen Bedürfnisse des gewerblichen Mieters berücksichtigt wurden. Da zu Beginn des Betriebes seine weitere Entwicklung nicht vorhersehbar ist, muss diesem Umstand durch entsprechende Regelungen im Mietvertrag (insbesondere bezüglich Kündigungsfristen und Optionsrechte auf Vertragsverlängerung) Rechnung getragen werden. Eine Alternative zum Mieten ist der Kauf oder der Bau einer Immobilie. Was zweckmäßiger ist, muss im Einzelfall geprüft werden.

Baugenehmigung / Immissionsschutz

Vor Abschluss eines gewerblichen Mietvertrages sollte unbedingt geprüft werden, ob durch den geplanten Geschäftsbetrieb eine Nutzungsänderung vorliegt (für die eine Baugenehmigung erforderlich wäre) oder ob eine Genehmigung nach dem Immissionsschutzgesetz notwendig ist. In beiden Fällen könnte das Fehlen einer entsprechenden Genehmigung zur Einstellung des Betriebes durch die zuständige Behörde führen.

Arbeitsverträge / Kundenverträge / Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB´s)

Für die Gestaltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Kauf- und Lieferverträgen sowie Arbeitsverträgen sind nicht nur Kenntnisse der aktuellen Gesetzeslage notwendig, sondern es ist auch die Entwicklung der Rechtsprechung zu berücksichtigen. An unwirksamen Formulierungen und Klauseln können nicht nur geschäftliche Beziehungen scheitern, sondern auch Schadenersatzansprüche und hohe Kosten drohen, die im schlimmsten Falle die betriebliche Existenz vernichten.

Internetauftritt / Namensrecht / Markenrecht / geistiges Eigentum

Ein Betrieb ohne Internetauftritt ist heutzutage kaum vorstellbar. Der Internetauftritt ist nicht nur eine Plattform für die Abwicklung von Geschäften, sondern auch eine Visitenkarte für das Unternehmen. Auf dem Weg zur Registrierung einer Internetseite stellen sich verschiedenste rechtliche Fragen. Dabei muss geprüft werden, ob Ihr Webauftritt die Rechte anderer verletzen könnte, etwa durch die Verwendung von Bildern, Ausschnitten aus Stadtplänen und Verlinkungen. Auch der richtige Schutz Ihres Firmennamens, Logos und Ihrer Internetdomain sollte nicht vernachlässigt werden.

Unsere Kanzlei bietet umfassende und individuell angepasste Unterstützung in allen Rechtsfragen der Existenzgründung aus einer Hand.

Fuad Rahimov
Rechtsanwalt
Anwaltskanzlei Fuß, Stuttgart
15.07.2015