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Markenschutz / Markenrecht – worum es dabei geht und wie wir Sie hier unterstützen können

Das Markenrecht ist auf den Schutz von Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und geografischen Herkunftsangaben gerichtet.

Das Ziel jedes Unternehmens liegt in der Herstellung eines vertrauensvollen Rufs und in der Schaffung einer Unterscheidungskraft – und damit der Konkurrenzfähigkeit – seiner Waren und Dienstleistungen in den Kundenkreisen, denn davon hängt der wirtschaftliche Erfolg ab. Neben der Unterscheidungs- bzw. Identifizierungsfunktion hat die Marke auch eine Herkunfts-, Garantie-, Werbe- und Kommunikationsfunktion. Darüber hinaus kann eine Marke selbst Gegenstand von kommerziellen Geschäften sein. Eine starke Marke stellt einen Vermögenswert dar. Als ein immaterielles Rechts- und Wirtschaftsgut kann die Marke weiterveräußert sowie einem anderen zum Nutzen entgeltlich überlassen werden (sog. Markenlizenz), was die Erzielung nicht unerheblicher Gewinne ermöglicht.

Der Erwerb des Markenschutzes gewährt dem Inhaber ein ausschließliches Recht an der Marke. Bei Verletzung dieses Rechts durch Dritte stehen dem Inhaber Unterlassungs- und Schadenersatzansprüche zu. Der Markenschutz kann auf verschiedenen Wegen entstehen. Der sicherste Weg ist die Eintragung und Anmeldung der Marke in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes. Hierfür muss die Marke aber eintragungsfähig sein. Nach Definition des Gesetzes können als Marke alle Zeichen, insbesondere Wörter bzw. Werbeslogans, Abbildungen, Hörzeichen (Werbemelodien), Zahlen sowie 3-D-Gestaltungen wie Form oder Verpackung, Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Dies ist die sog. abstrakte Markenfähigkeit. Für die Registrierung als Marke reicht dies allein jedoch nicht aus. Das Gesetz normiert eine Reihe von Merkmalen und Umständen, die eine Eintragung als Marke ausschließen. Im Hinblick auf die Ausdehnung des Schutzbereiches im Rahmen der Europäischen Union sind ferner die Vorgaben des Europäischen Gesetzgebers und des Europäischen Gerichtshofes auch bei Anwendung des deutschen Markenrechts zu beachten.

Über die reine Marke hinaus schafft das Markenrecht die rechtlichen Grundlagen für den Schutz von geschäftlichen Bezeichnungen wie Unternehmenskennzeichen und Werktiteln (Software, Druckwerken, Filmen, Tonträgern) sowie von geografischen Herkunftsangaben. Die Verletzung dieser Rechte wird ebenfalls mit Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen sanktioniert.

Wir beraten und betreuen Sie umfassend in allen Fragen des Markenrechts, kümmern uns um die rechtliche Überprüfung der Markenfähigkeit Ihrer Zeichen, recherchieren nach bereits eingetragenen Marken, um eine Verwechslungsgefahr zu vermeiden und melden nationale und internationale Marken an und lassen sie zügig eintragen.

Nach Eintragung Ihrer Marke sorgen wir dafür, dass Ihre Markenrechte durch Dritte nicht verletzt werden, indem wir nach Eintragung in der Markendatenbank nach ähnlichen Marken recherchieren. Wir mahnen die Verletzer Ihrer Rechte ab und vertreten Sie – wenn nötig – auch vor Gericht. In dringenden Fällen sichern wir Ihre Rechte im einstweiligen Rechtsschutz. Ferner vertreten wir Sie vor dem deutschen Patent- und Markenamt in Widerspruchs- und Löschungsverfahren sowie bundesweit vor Patentgerichten.

Fuad Rahimov
Rechtsanwalt
Anwaltskanzlei Fuß, Stuttgart
15.07.2015

Existenzgründung / Unternehmensgründung – umfassende Beratung aus einer Hand

Existenzgründung ist die Verwirklichung einer beruflichen Selbstständigkeit. Bevor man sich selbstständig machen will, müssen jedoch viele Fragen sorgfältig geklärt werden: vom Geschäftskonzept (sog. Businessplan) über Fördermittel bis zu steuerlichen Fragen und weiteren betriebswirtschaftlichen Aspekten. In jedem Gründungsstadium muss auch geprüft werden, welche rechtlichen Bedingungen und Anforderungen zu beachten sind. Das betrifft jedes Gewerbe, sei es Einzelhandel, Transportgewerbe oder Handwerk – selbst den kleinen Verkaufsstand.

Nachfolgend haben wir ein paar Aspekte, die berücksichtigt werden sollten, kurz dargestellt:

Erlaubnispflichtiges Gewerbe

Zunächst ist zu klären, ob das geplante Gewerbe nach öffentlich-rechtlichen Vorschriften einer behördlichen Erlaubnis bedarf. Fehlt diese Erlaubnis, wird das Gewerbe von der zuständigen Behörde untersagt.

Rechtsform (z.B. Einzelunternehmen, GmbH)

Spätestens bei der Vorbereitung des Businessplanes muss geklärt werden, welche Rechtsform für das Unternehmen am besten passt. Es steht zwar jedem frei, eine beliebige Rechtsform zu wählen, jede Form weist jedoch Besonderheiten und Risiken auf, vor allem in Fragen der Haftung, des notwendigen Kapitals und der Buchführungspflichten. Die Rechtsform hat ferner eine grundlegende Bedeutung für die Besteuerung. Wichtig ist außerdem die Gestaltung des Gesellschaftsvertrages, der die Verhältnisse der Gesellschafter untereinander und die Fragen der Geschäftsführung klar und deutlich regeln soll und sich dabei an den rechtlichen Vorgaben orientieren muss.

Mietvertrag oder eigene Immobilie

Ohne Räumlichkeit ist der Betrieb eines Unternehmens kaum vorstellbar, es sei denn, die Geschäfte würden lediglich im Internet abgewickelt. In der Praxis werden Gewerbemietverträge meist vom Vermieter einseitig erstellt und dem Mieter zur Unterschrift vorgelegt, ohne dass die individuellen Bedürfnisse des gewerblichen Mieters berücksichtigt wurden. Da zu Beginn des Betriebes seine weitere Entwicklung nicht vorhersehbar ist, muss diesem Umstand durch entsprechende Regelungen im Mietvertrag (insbesondere bezüglich Kündigungsfristen und Optionsrechte auf Vertragsverlängerung) Rechnung getragen werden. Eine Alternative zum Mieten ist der Kauf oder der Bau einer Immobilie. Was zweckmäßiger ist, muss im Einzelfall geprüft werden.

Baugenehmigung / Immissionsschutz

Vor Abschluss eines gewerblichen Mietvertrages sollte unbedingt geprüft werden, ob durch den geplanten Geschäftsbetrieb eine Nutzungsänderung vorliegt (für die eine Baugenehmigung erforderlich wäre) oder ob eine Genehmigung nach dem Immissionsschutzgesetz notwendig ist. In beiden Fällen könnte das Fehlen einer entsprechenden Genehmigung zur Einstellung des Betriebes durch die zuständige Behörde führen.

Arbeitsverträge / Kundenverträge / Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB´s)

Für die Gestaltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Kauf- und Lieferverträgen sowie Arbeitsverträgen sind nicht nur Kenntnisse der aktuellen Gesetzeslage notwendig, sondern es ist auch die Entwicklung der Rechtsprechung zu berücksichtigen. An unwirksamen Formulierungen und Klauseln können nicht nur geschäftliche Beziehungen scheitern, sondern auch Schadenersatzansprüche und hohe Kosten drohen, die im schlimmsten Falle die betriebliche Existenz vernichten.

Internetauftritt / Namensrecht / Markenrecht / geistiges Eigentum

Ein Betrieb ohne Internetauftritt ist heutzutage kaum vorstellbar. Der Internetauftritt ist nicht nur eine Plattform für die Abwicklung von Geschäften, sondern auch eine Visitenkarte für das Unternehmen. Auf dem Weg zur Registrierung einer Internetseite stellen sich verschiedenste rechtliche Fragen. Dabei muss geprüft werden, ob Ihr Webauftritt die Rechte anderer verletzen könnte, etwa durch die Verwendung von Bildern, Ausschnitten aus Stadtplänen und Verlinkungen. Auch der richtige Schutz Ihres Firmennamens, Logos und Ihrer Internetdomain sollte nicht vernachlässigt werden.

Unsere Kanzlei bietet umfassende und individuell angepasste Unterstützung in allen Rechtsfragen der Existenzgründung aus einer Hand.

Fuad Rahimov
Rechtsanwalt
Anwaltskanzlei Fuß, Stuttgart
15.07.2015